Die Piratenpartei ist Schuld!

Die Piratenpartei hat mich und sich selbst gefressen. Wichtige Aktivisten wurden verheizt. Warum ist das so und was ist die Lösung? Eine Antwort.

Frank Rieger hat auf der Re:publika einen Vortrag gehalten, in dem er am Rande das Thema Parteien streift. Er begründet das Scheitern der Piratenpartei damit, dass die Mitglieder sich selbst zerfleischt haben und irgendwie vielleicht das Internet Schuld ist.

Mit etwas Abstand betrachtet, wage ich zu behaupten, dass ich weiß warum dieses Experiment einer Internetpartei gescheitert ist. Ich war mittendrin, nicht von Anfang an, aber lange genug um zu erleben, welche Mechanismen gegriffen haben. Diese Mechanismen unterscheiden sich nicht wesentlich vom Prinzip des Multi-Stakeholder-Approach, welches er anspricht.

Der, der den längsten Atem, die meiste Zeit und die populistischsten Ideen hat, der setzt sich durch. Die Basisdemokratie machts möglich. Auf Fakten wird geschissen, auf Kompetenz sowieso. Wer Expertise in irgendeinem Gebiet hat, wird erst Recht kritisch beäugt. Er ist ja schließlich schon im System etabliert und will bestimmt die Piratenpartei unterwandern. Aus der Idee, dass jeder Mitmachen kann, wurde die Idee, dass selbst die organisatiorische Struktur dieser Partei basisdemkratisch legitimiert werden sollte. Das funktioniert überhaupt nicht. Das illustrativste Beispiel ist die Auswahl und Gestaltung der Wahlplakate. Bei der Wahl der Slogans wurde auf den Schwarm gehört und heraus kamen nichtssagende vor Allgemeinplätzen strotzende weich gespülte Sprüche. Es wurde nicht das ausgesucht, was am Besten zur Kommunikation mit dem Wähler geeignet ist, sondern welche die abstimmenden Piraten selbst für sich am tollsten fanden.

Die Schwarmintelligenz wird flächendeckend falsch verstanden. Schwarmintelligenz bedeutet, dass in einer Gruppe von Menschen mehr Einzelkompetenzen zusammen treffen. Nehmen wir als Beispiel die Beantwortung einer Quizfrage mit mehreren vorgegebenen Antwortmöglichkeiten. Lässt man als ausgewählte Antwort die gelten, die am Meisten insgesamt von allen angewählt wurde, so wird die Antwort gewählt, die aus irgend welchen Gründen am verbreitetsten ist. Es ist völlig irrelevant ob sie richtig ist. So wird dann z. B. bei der Frage welches Gemüse das eisenhaltigste ist immer noch von den meisten Leuten Spinat gewählt, obwohl die Experten schon seit 15 Jahren wissen, dass die Antwort falsch ist. Schwarmintelligenz bedeutet, dass alle die Quizfrage sehen können, aber man denjenigen die Quizfrage beantworten lässt, der sich damit auskennt. Deswegen ist eine themenspezifische Delegation absolut sinnvoll. Außerdem ist es vorteilhaft hinsichtlich Minderheitenschutz.

Haben sich in einem Gebiet einmal Personen als zuverlässig und vertrauenswürdig erwiesen, Netzwerke sind entstanden, so hat sich die Basisdemokratie sowieso erledigt. Anstatt das man offen mit den Kompetenzen umgeht, wird erwartet, dass auch jede kleinste Spezialentscheidung demokratisch legitimiert wird. Dabei ist es ein offenes Geheimnis das z. B. bei Bundesparteitagen einige Personen einen enormen Einfluss bei der Abstimmung von Anträgen haben. Nach ihrem Kärtchen richten sich dann nicht nur 5 oder 20 sondern 500 Stimmen.

Diese Dynamiken muss man anerkennen und als Chance begreifen. Delegationen, Arbeitsteilung und hierarchische Strukturen sind kein Teufelzeug, sondern steigern die Effizienz und Qualität der Arbeit. Punkt.

Ein weiterer Zersetzungsmechanismus ist diese absurde Forderung, dass jeder in Spezialthemen engagierte Pirat zu jeder Zeit Rede und Antwort stehen muss. Es werden unglaublich viele Ressourcen verballert, weil Menschen in eine Sitzung kommen oder auf Twitter pöbeln und meinen mit einmal Wikipedia lesen könnten sie überall mitreden und ihre Meinung muss, weil Basisdemokratie, das gleiche Gewicht haben, wie jemand, der sich wirklich seit Jahrzehnten mit dem Thema beschäftigt. Die Erwartung, dass man sich jeder noch so schwachsinnigen Diskussion stellen muss, ist arrogant und destruktiv. Nur weil ich an einem Thema arbeite, bin ich nicht verpflichtet jeden an meiner Arbeit teilnehmen zu lassen und seine Meinung einfließen zu lassen. Es ist z. B. nicht meine Aufgabe, jedem der mitarbeiten will das Einmaleins der Gesundheitspolitik zu erklären. Meine Zeit ist begrenzt und ich muss sie besonnen planen.

So lange die Piratenpartei an diesen mannigfaltigen Zersetzungsmechanismen festhält, ist sie zum Scheitern verurteilt. Ohne gegenseitiges Vertrauen in Kompetenzen, Ziele und klare Zuweisungen, lässt sich kein mutiger Politikstil etablieren, sondern werden nur populistische Nebelkerzen abgelassen. Vielleicht finden sich in Zukunft ja die Leute zusammen, die diese Mechanismen auch sehen und starten einen neuen Versuch Transparenz und Bürgerrechte, im Digitalen und Analogen, in unserer Parteienlandschaft zu etablieren.

16 comments

  1. lotta_kaa

    So verdammt richtig!
    Aber erklär das mal denen, die Basisdemokratie über jegliche Vernunft, Effizienz und Effektivität! stellen. Ich bin ein grosser Fan von direkter Demokratie, aber nicht so. Das Problem ist, dass diese Mechanismen viele kaum noch arbeiten lassen. Dieses JeKaMi Prinzip funktioniert bei komplexen Themen eben nicht. Dazu gehört offenbar auch die Aussenwirkung, die von 3D-Menschen, nicht von Maschinen/Texten/Internet transportiert wird. Von wegen Themen statt Köpfe 🙁 Und ja, wir hatten noch nie so langweilige Plakate wie jetzt. Und es hängen manchenorts sogar Plakate die null mit Europa zu tun haben sondern von früheren Wahlkämpfen übrig blieben. m(

    Immer gut zu sehen, du bist nicht alleine mit dieser Erkenntnis, leider gehört dazu auch das Wissen, dass es sich wenigstens zur Zeit leider kaum ändern wird.

  2. Enavigo

    Moin,
    sollte dein Vorschlag zur Vorgehensweise, oder deine Wahrnehmung korrekt sein, was unterscheidet uns dann noch von den etablierten Parteien ?

    Nein, Basisdemokratie ist nicht dass was du vorschlägst.
    Richtig ist aber, dass nicht jeder ALLES wissen kann. Aber dafür gibt es ja Menschen, die dies z.B. auf Grund ihrer Ausbildung besser wissen können.
    Aber ich will nicht, dass diese “Experten” dann über mich bestimmen indem ich ihnen meine Stimme schenke. Nein, diese Menschen müssen/sollten sich die Mühe machen mich zu überzeugen dass sie den richtigen Weg kennen, dass sie auf Grund ihrer Kenntnisse wissen wovon sie reden. Dann schenke/leihe ich ihnen nicht meine Stimme, sondern dann folge ich ihnen mit meiner Stimme auf dem Weg, der mir richtig erscheint. Ja, da kann auch schon mal Populismus siegen – wir müssen halt erst lernen zu filtern. Aber Lernprozesse bringen immer auch etwas positives mit. Man(tm) wird/muss sich informieren.
    Dein vorgeschlagener Weg wird die Menschen immer träger machen, und dies kann nicht in Ordnung sein. Der Mensch muss wieder verstehen, dass Politik jeden von uns angeht, und dass jeder von uns eine Stimme hat.
    Dies wird ein schwerer und langer Weg. Aber jetzt auf den Weg der etablierten Parteien einzuschwenken macht uns auf keinen Fall glaubwürdiger. Und die Politik erst recht nicht.

    Gruß Jürgen

    • BäDa

      Moin Jürgen,

      m.M.n. gibt es dieses Schwarz-Weiß nicht, das Du hier bemühst. Ich vertrete die Meinung, dass man sich durchaus in den AG’s mit bestimmten Themen detailliert auseinandersetzen sollte und dann dem Plenum (z. B. auf einem PT) die Essenz des vorangegangenen Prozesses präsentiert. Dabei ist es allerdings auf keinen Fall zielführend noch einmal den gesamten Entscheidungsprozess im Detail offenzulegen. Wichtiger ist doch, dass dann über das Ergbenis beraten und abgestimmt wird.

      Soweit wie ich die AG’s bisher kennengelernt habe, sind diese heterogen genug, um nicht durch einzelne gesteuert zu werden. Entscheidend ist für mich, dass sich mehr Personen ernsthaft engagieren und nicht nur auf Twitter, Facebook oder einem Parteitag aus Prinzip “DAGEGEN!” brüllen, sondern sich viel mehr vorher in den Prozess einbringen.

      Bei komplexen Themen – wie der Gesundheitspolitik – kann man sich nicht mal eben in einer 5-Minuten Diskussion einbringen. Es sind höchstkomplexe Themen, die Einarbeitung und tiefes Verständnis für die verschiedenen Bereiche und komplexen Strukturen verlangen. Sich dann bei einer Abstimmung hinzustellen und zu verlangen, dass diese Sachverhalte ohne Fachbegriffe in 30 Sekunden erklärt werden, ist m.M.n. unverschämt, ignorant und schlicht blöd.

      Allerdings sollte man sich die Essenz und die Auswirkungen, die ein entsprechender Antrag auf die Partei, ihr Programm und die Welt hat, durchaus sachkundig und detailliert erklären lassen. Aber dafür ist es unnötig zu diskutieren, wie die entsprechende AG zu diesem Ergebnis gekommen ist!

      Oder? Wenn Du möchtest, dass alles wirklich 100% basisdemokratisch ist, müssten zwangsläufig alle Mitglieder in allen AG’s mitarbeiten und an jeder Abstimmung teilnehmen. Also ich habe noch etwas neben den Piraten zu tun. Sowas wie Leben, Beruf, Familie etc.

  3. Fulleren

    Was du hier ansprichst ist sicher richtig, reicht aber noch nicht aus.

    Da sind die Mythen darüber wofür die Piratenpartei steht, die nicht widerlegt werden können, weil keiner was im Wiki findet.

    Da ist die Mitgliederschwemme die auf einen erfahrenen Piraten mehr als 2 unerfahrene Piraten gebracht hat.

    Die Zersplitterung der eingesetzten Werkzeuge und Kommunikationskanäle, was die Bildung von Informationsbubbles führt.

    Die Notwendigkeit das erfahrene Piraten statt ihr Wissen weiterzugeben Verwaltungsarbeit machen müssen, weil es sonst keiner kann oder macht.

    Weil ab einer bestimmten Größe Koordination benötigt wird, weil sonst zu viel doppelt oder gegeneinander gearbeitet wird.

    Der Antragsstau auf Bundesebene der nicht abgebaut werden kann.

    Weil offenbar viele formale Perfektion anstreben.

    Weil manche Selbstdarsteller glauben auf einem BPT zu allem ihren Senf dazugeben zu müssen.

  4. Nordpirat

    Moins

    Ist ja nicht verkehrt, was Du da schreibst, aber – welche konkreten Schlüsse ziehst Du aus Deinen Erkenntnissen und -vor allem-, wie setzt Du die in Deinem konkreten Handeln um?

  5. Thomas Ganskow

    Viele wahre Worte – wie so oft in letzter Zeit von so manchem, in dem ich eine Hoffnung für diese Partei gesehen habe und der oder die dann doch entnervt aufgibt.

    Warum? Sind wir nicht eine Partei des Änderns? Gilt das nur für “die Welt da draußen”? Nein, es gilt auch und insbesondere für unsere eigene, kleine Bubble namens Piratenparei. Wenn mir Inhalte nicht gefallen, suche ich mir Leute, die das genauso sehen und versuche, die jeweils vorhandene Basis von meiner anderen Sicht der Dinge zu überzeugen.

    Wenn sich all diejenigen, die – um in der matitimen Metapher zu bleiben – das Schiff verlassen, weil sie für sich nicht mehr sehen, dass es auf dem richtigen Kurs fährt, bleiben nur die Unkundigen zurück. Würden sich aber alle die, die in den letzten drei Monaten die Segel gestrichen haben, zusammensetzen und nach einer Strategie aus dem Schlamassel suchen, hätten sie sicher, insbesondere aufgrund ihrer Bekanntheit und nachgewiesenen Kompetenz schnell eine große Zahl von Piraten auf ihrer Seite. Darüber sollten alle, auch Du, Julitschka, mal nachdenken.

  6. Tim

    Die Parteitage haben ja keine Basisdemokratie, sonderndie Demokratie derer, die Zeit & finanzielle Mittel haben.

  7. einPirat

    Nein, mit “Basisdemokratie” hat die Flaute der Piraten nun wirklich nichts zu tun, die kommt ja kaum noch zum Tragen; statt “denk selbst” bzw. “mach selbst” scheint man nur noch auf den weisen Rat von oben zu warten; dabei ist doch bekannt, daß dort auch nur mit Wasser gekocht wird, und auch nicht die “besten” Leute landen. Eher liegt die Krise an der chronischen Überbewertung weitgehend nutzloser, unverstandener und selbstdarstellerischer Einbahnstraßenkommunikation mit dem trügerischen Namen “soziale Netzwerke”; vielleicht ist es das ja, was Frank Rieger meinte. Und noch erschreckender erscheint mir die Entwicklung, die die Grünen leider schon hinter sich haben, nämlich eine weitere Bestätigung des “ehernen Gesetzes der Oligarchie”; siehe:
    http://www.politischesoziologie.de/theorien/ehernes-gesetz-der-oligarchie-robert-michels/

  8. Elias

    Sorry, dass ich mitten im Lesen unterbrechen muss und nur auf ein einziges Wort eingehe, nämlich auf das Wort der »Schwarmintelligenz«, denn ich halte die damit verbundene Vorstellung für das Gegenteil dessen, was unter Menschen erstrebenswert ist. In der Natur kommen »intelligente« Schwärme vor allem dort vor, wo die Individuen nicht mit ausgeprägter Intelligenz ausgestattet sind. In der menschlichen Kultur mit ihrem Potenzial intelligenter Individuuen sollte es — meiner Meinung nach — genau andersherum laufen, im Idealfall so, dass jeder Mensch echte, selbstständige mentale Kompetenzen entwickelt, die in der Verfolgung eines gemeinsamen Zieles (oder auch nur einer kollektiven und gemeinsam durchgesetzten Absicht, angenehmer als in der gegenwärtigen Dystopie zu leben) eingesetzt werden.

    Das allerdings setzt eine Individualintelligenz voraus, die von der »Schwarmintelligenz« regelmäßig verachtet und verspottet wird.

  9. Pingback: Interessante Links und Nachrichten 15.05.2014ff - Pirat Aleks A.
  10. Peter

    Weil es in der Piratenpartei nicht möglich ist, mit für Beruftätige vertretbarem Zeitaufwand irgend einen halbwegs neuen politischen Gedankengang anzubringen, bringt ihr nichts Neues, aber trotzdem realistisches zuwege.
    Beispielsweise haben sich viele Arbeistgeber davon verabschiedet aus- und weiterzubilden. Das gilt auch für den Hight-tech-Bereich und den oft gelobten Mittelstand. In einer Zeit in der mit angeblichem Fachkräftemangel die Rente mit 67 eingeführt wurd und für Zuwanderung in den Arbeistmarkt plädiert wird, ist das total widersinnig. Hier müsste man den etablierten Parteien kotra geben. Und eine Partei mit hohem Techie-Anteil sollte das besonders glaubhaft tun können. Wen man allerdings besonders viel Zeit für die politische “Diskussion” verbrät, beteiligen sich nur noch Langzeiarbeitslose und welche die in einem sicheren Job sind. Themen die die Menschen dazwischen interessieren, kommen nicht mehr vor.
    Weil das auch bei euch der Fall ist, macht auch ihr euch daran mitschuldig, wenn jemand der deswegen arbeitslos ist, dann mal rechtsextrem wählt!

    • Kaktus

      @Nemo: Vielleicht solltest du einfach den von dir verlinkten Artikel mal selbst komplett lesen. Der beschreibt nämlich auch die Grenzen und Probleme von “Schwamintelligenz”.

  11. Alchymist

    Irgendwie hast du recht. Andererseits aber auch wieder nicht.

    Die Piratenpartei ist ein Experiment. Eine Sache, die sie auszeichnet, ist der Mut, mal etwas anders zu sehen, anders zu machen. Das kann daneben gehen. Wichtig ist, aus den Fehlern zu lernen. Nicht auf Menschen zu schimpfen, weil etwas nicht gelungen ist, sondern zu überlegen, wie man das besser hinbekommen könnte.

    Basisdemokratie und Schwarmintelligenz sind an sich keine schlechten Ideen. Aus ihnen kann natürlich auch Populismus und Massendummheit werden. Und zwar genau dann, wenn zwar alle mitreden aber nicht mitdenken wollen. Hier müssen in der Tat bessere Strukturen her. Aber wir wollen ja nicht das Kind mit dem Bad ausschütten.

    Also weitermachen. Es kann auch wieder aufwärts gehen. Aber nur, wenn die guten Köpfe dabeibleiben und die Reste dieser tollen Idee nicht den Trollen überlassen!

  12. Wolfgang Beranek

    Sehen wir uns doch die Parteienlandschaft in der BRD, in Europa an. Da sind genau die Kriterien realisiert, die oben artikuliert wurde. Führungspersönlichkeiten mit ihren Truppen befinden sich im permanenten Machtkampf.
    Politik wird bestimmt von dem Führer oder Führerin, die den Machtkampf jeweils gewinnt. Was ist das Ergebnis? 30 Jahre Wirtschaftskrise mit permanenter Steigerung. Kriege, die langsam ins europäische Zentrum schwappen. Und bei aller technischer Schaumschlägerei, technologischer Stillstand. Alle Expertengruppen haben etwas anderes prognostiziert. Die Gegner des Kapitalismus, die sehen halbwegs klar. Obwohl auch sie die Niederlage des autoritären, hierarchischen, von wissenden Gutmenschen geführten neuen Systems hinnehmen mussten. Warum fingen wir an Bakunin neu zu entdecken.

    Nur, weil etwas Neues fehlerbehaftet daher kommt heißt es doch nicht , dass das Alte, durch und durch Fehlerbehaftet und unzeitgemäß doch besser ist.

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